Online Casino Rechtslage in Deutschland – Alle Infos
Martina Otruba • Nov 1, 2021
Falls Sie schon einmal „Rechtslage Online Casinos“ gegoogelt haben, wissen Sie, dass die gesetzliche Situation des Internet-Glücksspiels in Deutschland undurchsichtig ist. Für Sie als Spieler sind die juristischen Rahmenbedingungen jedoch von elementarer Bedeutung, schließlich möchten Sie keine Online Glücksspiel Gesetze brechen und immer legal spielen. Glücksspiel macht nur Spaß, wenn Sie sich sicher fühlen. Über fehlende Rechtssicherheit möchten Sie sich während Ihren Spielrunden an Online Spielautomaten und Co. schließlich keine Sorgen machen. Unsere erfahrenen Experten haben sich deshalb sorgfältig mit der Online Casino Rechtslage in Deutschland befasst und einen nützlichen Ratgeber für Sie erstellt. Unter anderem finden Sie hier die Antworten auf die folgenden Fragen: Sind Online Casinos in Deutschland verboten? Wer vergibt in Deutschland Casino-Lizenzen? Kann ich strafrechtlich belangt werden, wenn ich in Online Casinos spiele?
Ist Online Casino illegal in Deutschland?
Jein. Die Beantwortung dieser Frage ist nicht ganz einfach und mit unbefriedigendem Halbwissen möchten wir Sie nicht abspeisen. Lassen Sie uns deshalb also etwas weiter ausholen.
Der Glücksspielstaatsvertrag
Das eine, für die gesamte Bundesrepublik gültige Online Glücksspielgesetz gibt es in Deutschland nicht. Die gesetzliche Regelung des Glücksspiels fällt nämlich in die Zuständigkeit der einzelnen Bundesländer. Diese haben, mit Ausnahme von Schleswig-Holstein, im Jahr 2012 den sogenannten Glücksspielstaatsvertrag miteinander ausgehandelt. Ziele waren unter anderem die Vereinheitlichung der Online Casino Rechtslage in Deutschland, Spielsuchtprävention, der Schutz Minderjähriger und die Eindämmung von Betrug.
Der Glücksspielstaatsvertrag schließt das Veranstalten von Glücksspielen im Internet – und damit auch das Spielen in Online Casinos – grundsätzlich aus. Offiziell heißt es dazu: „Das Veranstalten und das Vermitteln öffentlicher Glücksspiele im Internet ist verboten“. (Paragr. 4; Abs. 4).
Ausgenommen von dieser Regelung sind Sportwetten-Anbieter. Im Rahmen von zweit Änderungen des Regelwerks, dem ersten und zweiten Glücksspieländerungsstaatsvertrages, wurde zunächst 20 Sportwetten-Lizenzen verteilt. 2017 folgten 15 weitere, sodass aktuell 35 private Casino-Anbieter legal in Deutschland operieren.
Der Sonderweg von Schleswig-Holstein
Wie bereits erwähnt, hat sich Schleswig-Holstein nicht am Glücksspielstaatsvertrag beteiligt, sondern schlug 2012 einen liberalen Sonderweg ein. Dieser bestand darin, Online Casinos mit befristeten Glücksspiellizenzen auszustatten, die ursprünglich bis 2019 gültig waren. Diese Lizenzen wurden mittlerweile bis Sommer 2021 verlängert. Obwohl die schleswig-holsteinische Lizenz nur für im Landesgebiet ansässige Spieler gilt, nutzen viele andere Spieler aus ganz Deutschland die Online Casino Rechtslage des nördlichsten Bundeslandes aus.
Was sagen die Online Casinos?
Die vielen in Deutschland aktiven Online Casinos mit Lizenzen aus dem europäischen Ausland (meistens Malta oder Gibraltar) stellen den Glücksspielstaatsvertrag in Frage und berufen sich auf gültiges EU-Recht. Ihr Argument: Der deutsche Staatsvertrag verstoße gegen die europarechtlich garantierte Dienstleistungsfreiheit, immerhin einer der vier Grundfreiheiten des Europäischen Binnenmarktes.
Fazit
Wie Sie sehen, ist die Lage in Deutschland etwas verzwickt. Fest steht, dass der deutsche Glücksspielstaatsvertrag Internet-Glücksspiele ausschließt. Auf der anderen Seite sind die Argumente der Online-Casino-Betreiber im Hinblick auf das EU-Recht nicht von der Hand zu weisen. Mindestens bis in Jahr 2021 wird sich an der verworrenen Rechtslage in Deutschland auch nichts ändern, denn erst dann soll wieder über eine Reform der deutschen Online Casino Rechtslage verhandelt werden.
Wer sorgt in Deutschland für die Lizenzierung von Online Casinos?
In Deutschland gibt es keine zentrale Behörde, die für die Ausstellung von Online Casino Lizenzen verantwortlich ist. Die Ursache liegt im deutschen Föderalismus begründet, der den einzelnen Bundesländern eine begrenzte Eigenständigkeit – unter anderem im Glücksspielbereich – zugesteht.
Einzig Schleswig-Holstein hat sich bisher dazu entschlossen, seine eigenen Casino-Lizenzen herauszugeben und fungiert damit als Wegbereiter. Die Regierung des Bundeslandes Hessen erwägt mittlerweile jedoch, denselben Weg zu gehen und aus dem Glücksspielstaatsvertrag auszusteigen. Und auch in anderen Bundesländern wie etwa Nordrhein-Westfalen gibt es immer wieder Anzeichen für eine liberalere Markgestaltung, wenn auch nicht so konkret wie in Hessen. Dies würde jedoch ohne Frage zu einer weiteren Zersplitterung der deutschen Online Casino Rechtslage führen.
Als Gegenbeispiel kann hier zum Beispiel das maltesische Modell angeführt werden. In Malta gibt es eine zentrale Regulierungs- und Lizenzierungsbehörde, die Maltese Gaming Authority (MGA).
Werde ich strafrechtlich verfolgt, wenn ich in Online Casino spiele?
Obwohl das Online Glücksspiel in Deutschland nicht hundertprozentig legal ist, haben Sie momentan keine strafrechtlichen Konsequenzen zu befürchten. Verurteilungen von Spielern haben bisher nicht stattgefunden. Ermittlungsverfahren, wenn sie denn überhaupt einmal eingeleitet wurden, wurden so gut wie immer eingestellt.
Diese hängt auch mit dem offensichtlichen Widerspruch der deutschen Glücksspielgesetzgebung zum geltenden EU-Recht zusammen. Sollten die deutschen Bundesländer tatsächlich damit anfangen, Online Casino Spieler strafrechtlich zu verfolgen, würde sich wohl die Europäische Union einschalten. Das Glücksspielmonopol der Bundesländer stünde dann auf dem Spiel, wurde es doch in der Vergangenheit bereits scharf von der EU kritisiert. Es ist momentan nicht davon auszugehen, dass die deutschen Bundesländer diese Konfrontation wünschen.
Wenn Sie als deutscher Spieler Echtgeldeinsätze in einem Online Casino platzieren, bewegen Sie sich also in einer rechtlichen Grauzone. Dieser juristisch schwer fassbare Bereich wird mindestens bis ins Jahr 2021 weiter bestehen. Denn erst dann wird ein neuer Anlauf gestartet, die unübersichtliche Rechtslage der Online Casinos in Deutschland zu reformieren.
Casinos mit internationalen Lizenzen – eine Alternative?
Definitiv. Spielen Sie in einem Online Casino mit einer vertrauenswürdigen Lizenz aus dem EU-Ausland, machen Sie nichts falsch. Hier bieten sich besonders Betreiber an, die mit der Glücksspiellizenz von Malta ausgestattet sind. Die Glücksspielbehörde des kleinen Inselstaates ist einer der Vorreiter der Online-Glücksspielbranche und punktet mit seiner jahrzehntelangen Erfahrung. Wenn Sie auf der Seite eines Online Casinos das Logo und die Lizenznummer der Maltese Gaming Authority (MGA) finden, können Sie dort ruhigen Gewissens spielen.
Fälle von Spielern, die aufgrund Ihrer Spielaktivität in Online Casinos mit MGA-Lizenz strafrechtlich verfolgt wurden, sind uns nicht bekannt. Auf der Internetseite der MGA finden Sie außerdem eine Liste sämtlicher Online Casinos mit der seriösen maltesischen Glücksspiellizenz.
Weitere Alternativen sind Zulassungen der Behörden aus Gibraltar, der Isle of Man und Curaçao. Sie alle stehen für ein hohes Maß an Sicherheit, Fairness und Spielerschutz. Das allerwichtigste ist immer, dass Sie nur in Casinos mit Lizenz spielen – Ihrem Geld, Spielspaß und Ihrer Sicherheit zuliebe.
Häufig gestellte Fragen
Kann ich strafrechtlich verfolgt werden, wenn ich im Online Casino spiele?
Momentan haben Sie keine strafrechtlichen Konsequenzen zu befürchten, da die deutsche Gesetzgebung in Widerspruch mit der EU Gesetzgebung steht.
Sind Online Casinos in Deutschland illegal?
Spieler bewegen sich in einer rechtlichen Grauzone, wenn Sie Echtgeldeinsätze in Online Casinos platzieren. Erst 2021 wird ein neuer Anlauf getätigt, die Online Casino Rechtslage zu reformieren.
Darf ich bei Online Casinos mit EU Lizenz spielen?
Aufgrund der derzeitigen rechtlichen Lage in Deutschland können Sie durchaus bei Anbietern mit einer EU Lizenz spielen, ohne dabei etwas befürchten zu müssen.